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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: [TT.MM.JJJJ]

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung des Discord-Bots „StreamPilot“ und des zugehörigen Web-Dashboards (zusammen „Dienst“) zwischen

[Vorname Nachname], FIN3ST DIGITAL, [Straße Hausnummer], [PLZ Ort], E-Mail: [E-Mail-Adresse] („Anbieter“)

und den Nutzerinnen und Nutzern des Dienstes („Kunde“).

(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich in Textform zu.

§ 2 Leistungen

(1) Der Anbieter stellt einen Discord-Bot bereit, den der Kunde auf von ihm verwalteten Discord-Servern einsetzen kann. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

(2) Das Paket „Free“ ist kostenlos. Der Anbieter kann den Funktionsumfang des kostenlosen Pakets ändern oder es einstellen.

(3) Das Paket „Pro“ ist kostenpflichtig und gilt jeweils für einen Discord-Server.

(4) Der Dienst nutzt Schnittstellen von Discord und Twitch. Für deren Verfügbarkeit ist der Anbieter nicht verantwortlich. Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet aber keine ununterbrochene Erreichbarkeit. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.

(5) Der Anbieter darf den Dienst weiterentwickeln, sofern die vertraglich zugesagten Kernfunktionen des gebuchten Pakets erhalten bleiben oder gleichwertig ersetzt werden.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung des Dienstes auf der Website ist kein bindendes Angebot.

(2) Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er im Dashboard ein Pro-Paket auswählt, die AGB bestätigt und den Bestellvorgang auf der Bezahlseite mit dem Bestell-Button abschließt. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Pro-Pakets zustande, spätestens mit der Bestätigung per E-Mail.

(3) Bei Einlösung eines Lizenzcodes kommt ein Vertrag über die im Code genannte Laufzeit zustande.

(4) Vertragssprache ist Deutsch. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert; die AGB sind jederzeit unter /agb abrufbar.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmerregelung). [Falls nicht zutreffend: „Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.“]

(2) Das Pro-Abo wird im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) bezahlt. Die Zahlung erfolgt über PayPal (PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg) als automatisch wiederkehrende Zahlung; es stehen die dort angebotenen Zahlungsquellen zur Verfügung.

(3) Schlägt eine Zahlung fehl, versucht PayPal den Einzug erneut. Bleibt die Zahlung aus, kann der Anbieter das Pro-Paket nach Ende des bezahlten Zeitraums auf „Free“ zurückstufen.

(4) Preisänderungen für laufende Abos werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Der Kunde kann in diesem Fall zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

(1) Das Pro-Abo läuft für den gewählten Abrechnungszeitraum (ein Monat oder ein Jahr) und verlängert sich automatisch um denselben Zeitraum, wenn es nicht vorher gekündigt wird. [Hinweis: Bei Jahresabos für Verbraucher prüfen lassen, ob § 309 Nr. 9 BGB eine monatliche Kündbarkeit nach der ersten Laufzeit verlangt.]

(2) Der Kunde kann das Abo jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen – über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“, im Dashboard unter „Paket“ → „Abo kündigen“, in deinem PayPal-Konto (automatische Zahlungen) oder in Textform (z. B. per E-Mail) an den Anbieter.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Nach Vertragsende wird der Server auf das Paket „Free“ zurückgestuft. Einstellungen bleiben gespeichert, solange der Bot auf dem Server ist.

(5) Lizenzcodes mit fester Laufzeit enden automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

§ 7 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde darf den Dienst nur auf Discord-Servern einsetzen, die er verwalten darf, und muss die Nutzungsbedingungen von Discord und Twitch einhalten.

(2) Der Kunde ist für die Inhalte verantwortlich, die er über den Bot veröffentlicht (z. B. Begrüßungstexte, Rollennamen, Profilbild und Name des Bots). Inhalte dürfen nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen.

(3) Der Dienst darf nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere nicht für Spam, zur Umgehung technischer Schutzmaßnahmen oder zur Überlastung des Dienstes.

(4) Bei schwerwiegenden Verstößen kann der Anbieter den Dienst für den betroffenen Server sperren. Bereits bezahlte Beträge für nicht genutzte Zeiträume werden in diesem Fall anteilig erstattet, soweit der Verstoß nicht vom Kunden zu vertreten ist.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle oder Änderungen der Dienste von Discord oder Twitch.

§ 9 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der Datenschutzerklärung.

§ 10 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Änderungen werden mindestens 30 Tage vorher in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung hingewiesen. Bei Widerspruch kann jede Seite das Abo zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen.

§ 11 Streitbeilegung und Schlussbestimmungen

(1) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.